Umwelt & Aktiv

Das Magazin für gesamtheitliches Denken

Das Magazin für ganzheitliches Denken

Umweltschutz, Tierschutz, Heimatschutz

Realpolitischer Heimatschutz statt pseudogrüner Öko-Folklore

Gen-Food

Gen-Food - Nein Danke!

Wir sehen es als unsere journalistische Pflicht, nachstehende Ausarbeitung zu veröffentlichen, ohne in irgendeiner Weise Partei zu ergreifen. An diesem Fallbeispiel soll gezeigt werden, wie schwer sich manche Parteienvertreter tun, mit demokratischen Grundregeln und ungeliebten Parteien umzugehen. Dem in diesem Artikel benannte GRÜNE Volker Herold erhält selbstverständlich ebenfalls die Möglichkeit, hierzu eine Stellungnahme abzugeben.

Wie ernst nehmen die „GRÜNEN“ den Widerstand gegen die Agro-Gentechnik?

Keine Forschung ist per se „böse“, auch nicht die Genforschung. Doch davon abzugrenzen ist die, das Erbgut verändernde Gentechnik. Denn wo der Mensch in den Kernbereich der Evolution oder Schöpfung einzugreifen im Begriff ist, trägt er eine besondere Verantwortung – für seine Umwelt oder besser Mitwelt und für nachfolgende Generationen.

Zur Verdeutlichung der Problematik sei folgendes Beispiel aufgeführt:

Im Jahr 2006 hatte der Biotechnologe Thomas Higgins von der „Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation“ in Canberra Gene von Bohnen auf Erbsen übertragen. Der Sinn dieser Maßnahme sollte darin bestehen, die Pflanze resistent gegen die Larve des Gemeinen Erbsenkäfers zu machen, einen gefürchteten Schädling.
Doch nachdem Higgins seine „gebohnten“ Erbsen an Feldmäuse verfüttert hatte, um die Verträglichkeit seiner Kreation zu testen, wurden viele der Versuchstiere lungenkrank. Grund: Durch die Bohnengene hatte sich die Proteinstruktur der Erbse verändert. Abgewandelte Zuckermoleküle an den Enden der Eiweißketten hatten bei den Mäusen eine allergische Reaktion ausgelöst, die ihre Lungen angriff. Damit ist bewiesen, daß ehemals harmlose Nahrungsmittel durch Genmanipulation zu einer Gefahr für die Gesundheit werden können.

Nachzulesen ist dieses Beispiel in der Zeitschrift GEO, Ausgabe 04/06.

Wer also in diesem Bereich Verantwortung trägt, sei es in der Forschung selbst oder in der Politik, der steht in der Pflicht, sein Tun an dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen für die Menschen und Völker dieser Welt auszurichten. Diese Pflicht hat unbedingten Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen – und erfordert es, ideologische Scheuklappen abzulegen. So, wie volks- und heimattreue Akteure in den Parlamenten grundsätzlich bereit sein sollten, in dieser Frage auch mit erklärten politischen Gegnern, wie beispielsweise den GRÜNEN, zusammenzuarbeiten, so sollte man dies umgekehrt auch von jenen erwarten dürfen.

Doch die linken „Oppositionsparteien“ im Sächsischen Landtag bzw. im Kreistag von Meißen gaben jetzt ein unrühmliches Beispiel dahingehend ab, wie man sich in Widersprüche verwickeln und gleichzeitig politisch selbst ein Bein stellen kann.

Wahlkampfthema 2008: „Nein zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln“

Zum Hintergrund: Noch im Kreistagswahlkampf 2008 hatten die GRÜNEN im Altlandkreis Riesa-Großenhain, der dann in den neuen, gemeinsamen Landkreis Meißen mündete, gefordert:
„Kein Gen-Maisanbau im Landkreis! (…) Einen Anbau gentechnisch manipulierter Pflanzen lehnen wir, ebenso wie auch die Mehrheit der Landwirte, ab.“ Und weiter: „Wenn die große Politik versagt und ein Verbot für den Gen-Maisanbau in Deutschland nicht erreicht wird, muss alles dafür getan werden, um in freiwilliger Übereinkunft mit den Landwirten die Gentechnikfreiheit des Landkreises Meißen zu erreichen.“ So weit, so gut.

Die NPD im Kreistag Meißen, die 2008 auf Anhieb mit etwas mehr als 5 Prozent der Stimmen und 5 Kreisräten neu eingezogen war, beobachtete aufmerksam das Verhalten ihrer „grünen KollegInnen“ im Kreistag. Wenn sich auch sonst kaum Berührungspunkte zwischen den nationalen Kreisräten und denen der GRÜNEN zu ergeben schienen, so schien dies doch wenigstens in einem Punkt der Fall zu sein:

Wie auch die linke Ökopartei, so lehnen die Nationaldemokraten den Anbau gentechnisch veränderter Lebensmittel in Deutschland ab. Dies ergibt sich auch wieder aus dem aktuellen Parteiprogramm der sozialen Heimatpartei, in dem es unmißverständlich heißt: „In Deutschland dürfen Lebensmittel nur gentechnikfrei hergestellt und angeboten werden. In Deutschland selbst muß jeglicher Gentechnikanbau unterbleiben. Als Kulturnation lehnen wir aus ethischen Gründen die Erteilung von Patenten auf menschliches, tierisches und pflanzliches Erbgut ab. Jegliches natürliche Leben darf weder als Ganzes noch in Teilen privatisiert oder der Allgemeinheit vorenthalten werden.“

Daher war man gespannt, welche Anstrengungen die GRÜNEN im Landkreis Meißen unternehmen würden, um in einem der am meisten von der Agro-Gentechnik bedrohten Landstriche Deutschlands dieser kaum beherrschbaren Technologie einen Riegel vorzuschieben. Doch nach der Wahl blieb es merkwürdig ruhig in dieser Frage, die doch zu einer der Kernkompetenzen der vorgeblichen Öko-Partei zählt.

„Wertschöpfung vor Schöpfung?“

Am 20. April 2011 war es dann soweit, daß die linke „Opposition“ im Landtag einen Stufenplan zum Ausstieg aus der Agro-Gentechnik im Sächsischen Landtag beantragte, wohl wissend, daß der Antrag aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag keine Mehrheit finden würde. Auch ist nichts davon bekannt, daß insbesondere die SPD, die sich noch bis Herbst 2009 in einer Regierungskoalition mit der CDU befand, in Sachsen auf einen solchen Ausstieg hingewirkt hätte. So kommentierte aus Sicht der NPD der Landtagsabgeordnete Alexander Delle:

„Bei Einsatz von Agro-Gentechnik geht es, wenn auch natürlich zu allererst, nicht allein um Gesundheitsrisiken, es geht auch um die Abhängigkeit der Landwirte von internationalen Saatgutkonzernen, da die transgenen Pflanzen ausnahmslos von diesen patentiert sind. (…) Für uns stellt sich vor allem wegen des ‚C’ im Parteinamen der Union hier die Frage, ob sich diese der bekannten Prioritätenordnung ihres FDP-Koalitonspartners anschließt: nämlich Wertschöpfung vor Schöpfung?“

Natürlich stimmte die NPD im Sächsischen Landtag dem Antrag zum Ausstieg aus der Agro-Gentechnik zu, nicht ohne jedoch zuvor darauf hinzuweisen, daß erst drei Wochen vorher die GRÜNEN im Kreistag Meißen gegen einen entsprechenden NPD-Antrag gestimmt hatten. Was war geschehen?

Biologisch korrekt oder lieber politisch korrekt?

Unmittelbar nachdem der neue Landkreis Meißen gebildet worden war, kündigte der dortige Landrat Arndt Steinbach (CDU) an, ein „Leitbild“ für den neuen Kreis erarbeiten zu lassen. Es war die NPD, die diese Ankündigung sofort aufgriff und ihre eigenen Vorstellungen in Gestalt eines eigenen Entwurfes formulierte, zunächst noch ohne Bezug zum Thema „Gentechnik“. Man ging davon aus, so der Autor dieser Zeilen (Kreisrat Peter Schreiber), daß sich die „GRÜNEN“ dieses, ihres ureigensten Themas, annehmen würden. Damit wäre – nach allen Erfahrungen – die Wahrscheinlichkeit einer Annahme durch den Kreistag und somit der Umsetzung des geforderten Anbauverbotes weitaus höher gewesen, als bei einem eigenständigen Antrag der NPD. Bei der NPD war man also durchaus – unausgesprochen – dazu bereit, parteipolitische Überlegungen dem eigentlich gemeinsamen Anliegen unterzuordnen. Doch bis dato ist nichts davon bekannt geworden, daß die GRÜNEN ihren Wählerauftrag hier im Elbland umzusetzen gedenken.
Nachdem die NPD bei der Leitbild-Diskussion im Grunde vollkommen ausgeklammert wurde, lag endlich – nach Jahren der Beratungen, „Worshops“, Klausurtagungen etc. Ende März 2011 eine Beschlußvorlage der Verwaltung vor. Doch siehe da: Die Gentechnik-Freiheit spielte auch hier keine Rolle. So entschlossen sich die Nationaldemokraten, die im Kreistag des Landkreises Meißen unter anderem auch mit den Landtagsabgeordneten Holger Apfel und Jürgen Gansel vertreten sind, hier nun selbst aktiv zu werden. Neben einer ganzen Reihe weiterer Anträge brachte der Autor dieser Zeilen folgenden Änderungsantrag zum Leitbild ein:

„Der Landkreis Meißen lehnt einen Anbau gentechnisch manipulierter Pflanzen, insbesondere von Gen-Mais, auf seinem Gebiet und auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen bzw. der Bundesrepublik Deutschland ab. Die mit dem Anbau verbundenen, absehbaren wie noch nicht absehbaren Risiken für Mensch und Natur verpflichten uns dazu, auf einen landes- und bundesweiten Verzicht dieser Technik hinzuwirken. Bis dahin strebt der Landkreis Meißen eine freiwillige Selbstverpflichtung seiner Landwirte zur Gentechnikfreiheit an.“

Nicht abschätzbare Risiken für Mensch und Natur

Zur Begründung machte die heimattreue NPD noch einmal deutlich, warum dem von ihr – und angeblich auch von den GRÜNEN – angestrebten Anbauverbot gerade jetzt eine besondere Bedeutung zukäme:

„Die Pflanze MON 810, gentechnisch veränderter Mais der Firma Monsanto, produziert ein Gift, das nicht nur, wie gedacht, gegen einen bestimmten Schädling wirkt, sondern nach Erkenntnissen, die der BUND schon im April 2009 vorgestellt hat, auch auf andere Organismen wirkt. Der BUND beruft sich dabei auf Studien zu auffälligen Reaktionen des Immunsystems bei Mäusen, höherer Sterblichkeit von Marienkäferlarven und Orientierungsproblemen von Bienen. Wer so, wie im Bereich der verändernden Gentechnik, sozusagen in den Kernbereich der Schöpfung selbst eingreift, kann nicht ernsthaft behaupten wollen, daß er alle Risiken, auch für den Menschen, im Wesentlichen zu überblicken und abzuschätzen im Stande ist. Bisher darf grundsätzlich (…) aus dem Bereich der Agro-Gentechnik, in der BRD nur die Kartoffel Amflora angebaut werden. Doch es ist leider zu erwarten und zu befürchten, daß die EU bald weitere Lizenzen in diesem Bereich ausstellen wird. Dann muß Deutschland auf seinem Gebiet mit einer klaren gesetzlichen Regelung reagieren. Es geht auch nicht nur um gesundheitliche Risiken für den Menschen oder eine Gefährdung der Artenvielfalt.“

Patente auf die Schöpfung? „Nein danke!“

Neben dieser vor allem ökologisch geprägten Sicht wiesen die Nationaldemokraten aber auch auf die ökonomischen Folgen hin:

„Es geht auch um die zunehmende Abhängigkeit der Landwirte, der Bauern, von den großen, internationalen Saatgutkonzernen. Ich darf an dieser Stelle abschließend aus einem Artikel der ‚taz‘ vom 28.03. (!) zitieren. Diese berichtet von einer neuen Online-Petition beim Deutschen Bundestag und läßt hier den Vorsitzenden des ‚Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft‘, Felix Prinz zu Löwenstein – der die Petition eingereicht hat – zu Wort kommen. Ich zitiere: ‚Transgene Pflanzen sind ausnahmslos patentiert. Dadurch gerät der Bauer in wirtschaftliche Abhängigkeit von den Saatgutkonzernen.’ Der ökologische Landbau, in dem Gentechnik verboten ist, sei ‚mittelfristig in seiner Existenz bedroht’, da sich Gentech-Pflanzen ungewollt auch auf Biofelder ausbreiteten. Wer Gentechnik in seinen Produkten verhindern wolle, müsse dafür immense Kosten tragen.‘ Lassen Sie uns auch hier, meine Damen und Herren, ein notwendiges Zeichen setzen, indem Sie diesem Änderungsantrag zustimmen.“

Dieser Antrag war der Lackmus-Test für die Glaubwürdigkeit und politische Konsequenz der GRÜNEN-Kreisräte. Hier sollte sich jetzt zeigen, ob man neben dem Einsatz für Randphänomene der Gesellschaft, sexuelle Minderheiten und „Migranten“ auch noch zu einem vorurteilsfreien und pragmatischen Umgang mit Anträgen der NPD in der Lage ist, wenn man es schon selbst versäumt, entsprechende Initiativen zu entfalten. Das Ergebnis war – leider – vorhersehbar. Der Antrag der NPD zur Gentechnik-Freiheit erhielt nur und ausschließlich die Stimmen der NPD, alle anderen Kreisräte, einschließlich der GRÜNEN, verweigerten dem Antrag die Zustimmung – und zwar ohne jede inhaltliche Begründung.

Offener Brief an Initiativen zur Gentechnik-Freiheit demaskiert grüne Pseudo-Ökologen

In einem Offenen Brief thematisierte die NPD im Kreistag Meißen das widersprüchliche Abstimmungsverhalten der GRÜNEN im Kreistag (siehe www.npdmeissen.de, Meldungen vom 31.03. und 11.04.2011). Dieser Brief ging an die wichtigsten Initiativen gegen die Agro-Gentechnik in Sachsen, so z.B. an die Organisation „Gäa – Vereinigung ökologischer Landbau e.V.“ in Dresden – und natürlich an die GRÜNEN selbst.

Hierin fordern die Nationaldemokraten:

„1. Stellen Sie die GRÜNEN-Kreisräte im Kreistag Meißen bzw. den Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN doch einmal zur Rede;

2. Suchen Sie sich einen neuen politischen Partner in puncto Gentechnikfreiheit – in Sachsen, wie im Landkreis Meißen. Die NPD im Kreistag Meißen wird sich sachorientiert des Themas annehmen.“

Auf eine Antwort oder Stellungnahme der angeschriebenen Initiativen warten die heimattreuen Volksvertreter bisher vergeblich – anscheinend ist es wichtiger, den vom System vorgegebenen „cordon sanitaire“ um die nationale Opposition aufrecht zu erhalten, als sich sachgerecht mit der Umsetzung wichtigster ökologischer Kernforderungen auseinanderzusetzen. Zu stark sind offenbar auch die personellen Verflechtungen zwischen etablierten Öko-Initiativen und der Partei der „Bündnisgrünen“.

Rauchende Köpfe bei den Schein-Ökologen

Doch aus gut unterrichteten Kreisen im Umfeld der Meißner GRÜNEN ist zu vernehmen, daß das eigene Abstimmungsverhalten durchaus Diskussionen – sowohl innerhalb der Partei als auch in der Öko-„Szene“ – ausgelöst hat. So sah sich denn auch der „grüne“ Kreisrat Volker Herold dazu gezwungen, eine Stellungnahme zum eigenen Abstimmungsverhalten abzugeben, ohne auch nur mit einer Silbe auf den Offenen Brief der Nationaldemokraten einzugehen. Zur Begründung für die Ablehnung führt Herold an (siehe auch www.gruene-meissen.de, Meldung vom 13.04.2011):

„1. Weil wir generell keinem NPD- Antrag zustimmen.
2. Weil dieser Teil eines Antragspaketes war (auch wenn einzeln abgestimmt wurde), welches voll mit nationalsozialistischer Ideologie war.
3. Für mich ist immer noch Beschlusslage des Meißner Kreistages vom 01.10.2007 gültig, in der der Kreistag (Meißen alt) einer Petition zum freiwilligen Verzicht auf Gentechnik zugestimmt hat.“
(Fehler im Original)

Nun mag jeder Leser selbst beurteilen, was von einer solchen Erklärung zu halten ist. Was der „grüne“ Kreisrat unter NS-Ideologie versteht und worin diese in den Anträgen der NPD zu finden sein soll, verrät er jedenfalls nicht. Möglicherweise störte er sich aber an Begrifflichkeiten wie „Volksgemeinschaft“ oder Forderungen wie „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“, die nach dem Willen der NPD Eingang in das Leitbild finden sollten.

Wie Herold selbst schreibt, hatte die NPD Einzel-Abstimmung beantragt, damit jeder Mandatsträger frei und nur seinem Gewissen folgend, jeden einzelnen Antrag beurteilen und entsprechend abstimmen kann. Konkret: Die GRÜNEN im Kreistag von Meißen hätten der „Volksgemeinschaft“ nicht zustimmen müssen, um die „Gentechnik-Freiheit“ zu bekommen. Auch erschließt sich dem aufmerksamen Beobachter nicht, warum sich das Thema „Gentechnik-Freiheit“ durch einen Beschluß des vorangegangenen Kreistages erledigt hat, obwohl mittlerweile ganz neue Bedrohungen – durch das Lizenzierungsverfahren der EU – vor der Tür stehen und obwohl der alte Kreistag nur für das Gebiet des Alt-Landkreises Meißen und nicht für die Region um Riesa und Großenhain zuständig war. Weiterhin muß sich jeder GRÜNEN-Wähler in dieser Region nun die Frage stellen, mit welchem Recht die von ihm unterstützte Partei im Kreistagswahlkampf 2008 mit dem Anbauverbot für gentechnisch veränderte Lebensmittel geworben hat, wenn doch das Thema angeblich ohnehin schon 2007 erledigt war.

Das Beispiel im Kreistag Meißen zeigt, daß die – aufgrund der Atom-Katastrophe in Japan derzeit im Höhenflug befindlichen – GRÜNEN ihre Öko-Propaganda längst nur noch zur Bemäntelung ihrer wahren, gesellschaftspolitischen Zielsetzungen, etwa im Bereich der „Migrationspolitik“ oder mit ihrem Eintreten für das „Gender-Mainstreaming“-Konzept („Dekonstruktion der Geschlechterrollen“) einsetzen. Die Zerstörung der Familie, der Völker und einer von uns Nationalen als natürlich empfundenen Ordnung – ob nun evolutionsgeschichtlich- oder religiös begründet – ist die wahre Aufgabe der „grünen“ Mogelpackung.

Die Wähler in Baden-Württemberg, die sich entschlossen haben, der ersten grün-roten Regierung zur Macht zu verhelfen, werden das noch schmerzhaft zu spüren bekommen. So könnte die gerade stattfindende „grüne Revolution“ der etwas anderen Art früher dem Ende entgegensehen, als befürchtet; vorausgesetzt, heimattreue Kräfte bleiben wachsam und betreiben weiterhin unermüdlich Volksaufklärung – so wie dies derzeit im Kernland Sachsens an der Elbe geschieht.

Wie heißt es so schön: „Ehrlich währt am längsten“ – das gilt auch für Heimatschutz- und Umweltpolitik. Hoffentlich.

Peter Schreiber

Verwandte Artikel:


Artikel-Metadaten

Datum
24.05.2011

Kategorie



Kommentare sind nicht mehr zugelassen.